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Alt 23.03.2012, 08:12   #3
H. Trauernicht
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Das deutsche Patent und Markenamt bietet einen kostenlosen Kurierdienst an, mit dem man Änderungen bei Schutzrechten überwachen kann.

Nach meinem Wissensstand gibt es drei Warenzeichenanmeldungen der BlowerDoor GmbH.

Die Mitteilung von heute Morgen sieht so aus:

"DPMAkurier Lieferdienste des deutschen Patent- und Markenamtes


Sehr geehrter Herr Trauernicht,

die von Ihnen konfigurierte Rechts- und Verfahrensstandsüberwachung nach Aktenzeichen (AKZ) oder Registernummer (RN) für den Schutzrechtsbereich Marken hat im Datenbestand
des Tages 22.3.2012 folgendes Ergebnis erzielt:


Dokument 1: (Ihr Geschäftszeichen: Blower Door DE 1996 1998 eingetragen)
Datenbestand: nationale Marken
AKZ/RN: 39606238
Es liegt keine Änderung vor.

Dokument 2: (Ihr Geschäftszeichen: BlowerDoor EM Bildmarke 2004 eingetragen)
Datenbestand: Gemeinschaftsmarken
AKZ/RN: 004068409
Es liegt keine Änderung vor.

Dokument 3: (Ihr Geschäftszeichen: BlowerDoor EM Wort 2003 zurückgewiesen)
Datenbestand: Gemeinschaftsmarken
AKZ/RN: 003143229
Es liegt keine Änderung vor.


Mit freundlichen Grüßen
Deutsches Patent- und Markenamt"



(Die Dokumentbezeichnungen und farblichen Markierungen stammen von mir.)



Noch ist eine Änderung nicht erkennbar gewesen. Sicher aus dem von zimcad genannten Grund.
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